Auch im neuen Jahr schon genug GEZahlt!

Liebe Freunde von Genug GEZahlt in Sachsen,

erst einmal wünscht der Vereinsvorstand allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2020! Um unser Projekt Volksantrag zum Erfolg zu führen, brauchen wir weiter das Engagement und die Hilfe jedes einzelnen. Ich selbst werde ab Januar in Sachsen unterwegs sein und „Multiplikatoren“ finden, um die vielen, noch fehlenden Unterschriften einzusammeln. Dabei werden uns auch die AfD-Kreisverbände und der Landesverband weiter nach Kräften unterstützen.

Die Instrumentalisierung des WDR-Kinderchors betreffend, möchte ich auf den Artikel von Joachim Nikolaus Steinhöfel auf der Achse des Guten hinweisen, insbesondere auch auf seine Empfehlung, den Rundfunkbeitrag wenn schon, dann bar einzuzahlen, um möglichst viel Sand ins Getriebe des Beitragsservice zu schütten.
https://www.achgut.com/artikel/neujahresgruesse_an_den_beitragsservice

Weiterführende Infos, speziell zum Widerruf einer evtl. bestehen Einzugsermächtigung auch über https://www.hallo-meinung.de/gebuehrenaktion

Wir Sachsen wollen mit unserem Volksantrag Vorreiter sein, die Rechtmäßigkeit und Sinnhaftigkeit des Zwangsbeitrags infrage zu stellen, andere Bundesländer werden folgen. Bitte helfen Sie uns dabei!

Mit herzlichen Grüßen und den besten Wünschen
Ihre Karin Wilke

Gastbeitrag: „Oma ist ’ne Umweltsau“? – Rücktritt oder Absetzung des WDR-Intendanten Tom Buhrow

Der WDR lässt den Kinderchor „Oma ist ’ne Umweltsau singen, zur Melodie eines bekannten Kinderliedes (Oma fährt im Hühnerstall Motorrad). In der darauffolgenden Diskussion legt ein Mitarbeiter des Zwangsgebührensenders bei Twitter mit „Oma ist ’ne Nazisau“ nach (Danny Hollek).
Geschmacklose Propaganda dieser Sorte brauchen wir nicht, noch wollen wir sie finanzieren.  Die unten verlinkte Petition fordert den Rücktritt des Intendanten.
Die Initiative „genug GEZahlt! in Sachsen e.V.“ unterstützt das ausdrücklich: Stellen wir Buhrow, Hollek, Böhmermann & Co. dem Arbeitsamt zur Verfügung. Das löst zwar nicht den „Fachkräftemangel“, denn diese Leute sind zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen, aber befreit uns von dieser primitiven Grün-Propaganda.
Petition hier unterschreiben:
Zur Unterschriftenliste für unsere Volksinitiative (in Sachsen) geht es HIER…
Marko Winter

Neue Plakate veröffentlicht

Die neue Plakate sind immer mit dabei wenn der Verein „Genug GEZahlt in Sachsen e.V“ Unterschriften sammelt:

November 2019, Genug GEZahlt-Plakat
November 2019, Genug GEZahlt-Plakat

Wir Sachsen fordern ein gleiches Recht für alle Medien.

Keiner darf mehr gezwungen werden für etwas zu zahlen, was er weder nutzt, nutzen will, noch bestellt hat (BGB § 241a Unbestellte Leistungen).

Unser Zukunftskonzept für die Medien:
Gleiches gleich behandeln!

Staatsregierung und Regierungsfraktionen haben sich stets dagegen gesträubt, eine neue und gerechte Konzeption für die Medien in Sachsen mitzutragen. Deshalb wenden wir uns nun unmittelbar an den Bürger, an das Staatsvolk des Freistaates Sachsen als dem Souverän in unserer Demokratie!

Der zu streichende bisherige Artikel 20 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen lautet: „Unbeschadet des Rechtes, Rundfunk in privater Trägerschaft zu betreiben, werden Bestand und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewährleistet.“

Diese Vorschrift findet weder im Grundgesetz noch in der Verfassung irgendeines anderen deutschen Bundeslandes eine Entsprechung. Sie ist ein Fremdkörper und ein Unikat im gesamten deutschen Verfassungsrecht. Die Verfassungsgeber des Bundes und aller Länder außer Sachsen haben aus guten Gründen auf parallele Vorschriften verzichtet.

Die in ganz Deutschland einmalige „Bestands- und Entwicklungsgarantie“ friert auch die zwangsweise Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Damit ist diese Zwangsgebühr in Sachsen als dem einzigen Bundesland durch die Verfassung festgeschrieben.

Artikel 20 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen gibt dem hoheitlichen Gebührenrundfunk sogar eine Garantie zur Fortentwicklung hinein in die neuen Medien.

Dabei bestehen heute in Deutschland schon hunderte von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten betriebene Internet-Angebote, die aus Gebühren finanziert werden. Wo soll das enden?

Viele Wähler in Sachsen wünschen sich eine Neuordnung der Medienlandschaft durch eine demokratische Entscheidung der Wähler. Machen Sie es möglich!

Weg mit Artikel 20 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates!
Weg mit dem Parteienfernsehen! Weg mit den Rundfunkgebühren!